CE-Kennzeichnung und EU-Konformitätserklärung einfach erklärt

Die CE-Kennzeichnung ist kein Qualitätssiegel, und keine Behörde vergibt sie. Mit dem Anbringen erklärt der Hersteller, dass das Produkt alle für es geltenden EU-Anforderungen erfüllt, und übernimmt dafür die Verantwortung, wie die Europäische Kommission erklärt. Die allgemeinen Regeln für das Zeichen stammen aus der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 und dem neuen Rechtsrahmen (New Legislative Framework), den der Blue Guide) der Kommission beschreibt.

Das CE-Zeichen muss sichtbar, lesbar und mindestens 5 mm hoch sein, auf dem Produkt oder, wenn das nicht geht, auf der Verpackung und den Begleitunterlagen. War eine notifizierte Stelle an der Bewertung beteiligt, folgt ihre vierstellige Kennnummer auf das Zeichen. Ein Produkt, das unter keinen CE-Rechtsakt fällt, darf das Zeichen gar nicht tragen.

Ein Produkt braucht die CE-Kennzeichnung, wenn mindestens ein EU-Rechtsakt gilt, der sie verlangt. Your Europe nennt Spielzeug, Drohnen, elektrische und elektronische Geräte, Pyrotechnik, Sportboote, bestimmte Druckgeräte, Gasgeräte, Batterien, Maschinen, Messgeräte, persönliche Schutzausrüstung und Medizinprodukte. Häufige Rechtsakte für Produkte im Onlinehandel:

Der Hersteller, oder eine Marke, die unter eigenem Namen verkauft, führt die Konformitätsbewertung durch, zieht eine notifizierte Stelle hinzu, wenn der Rechtsakt das verlangt, erstellt die technische Dokumentation, unterschreibt die Erklärung und bringt das Zeichen an. Die Schritte der Kommission für Hersteller listen das der Reihe nach auf.

Nach den Musterbestimmungen im Beschluss Nr. 768/2008/EG, die die meisten CE-Rechtsakte übernehmen, prüft ein Einführer, ob die Bewertung durchgeführt wurde und ob Zeichen und vorgeschriebene Unterlagen vorhanden sind, und hält eine Kopie der Erklärung für die Behörden bereit. Ein Händler, und dazu zählt auch ein Onlineshop oder Marktplatzverkäufer, der bei einem Lieferanten einkauft, prüft vor dem Verkauf, ob das Produkt das Zeichen trägt und die vorgeschriebenen Unterlagen und Anleitungen in der richtigen Sprache beiliegen.

Die EU-Konformitätserklärung folgt dem Aufbau aus Anhang III des Beschlusses Nr. 768/2008/EG. Jeder CE-Rechtsakt wiederholt ihn in einem eigenen Anhang, zum Beispiel Anhang IV der Niederspannungsrichtlinie. Das Modell verlangt diese Pflichtangaben:

Gelten mehrere CE-Rechtsakte für ein Produkt, erstellt der Hersteller eine einzige Erklärung, die alle nennt. Die Erklärung muss in die Sprache oder Sprachen übersetzt werden, die der Mitgliedstaat vorschreibt, in dem das Produkt verkauft wird. Your Europe ergänzt, dass Erklärung und technische Dokumentation mindestens 10 Jahre nach dem Inverkehrbringen aufbewahrt und überprüft werden, wenn sich das Produkt, die Rechtsvorschriften oder die Kontaktdaten ändern.

Diese Seite listet die Inhalte aus dem EU-Modell auf, damit du weißt, welche Daten du pflegst. Sie ist kein Muster und keine Vorlage zum Unterschreiben: Der Hersteller schreibt die Erklärung für sein eigenes Produkt nach dem Rechtsakt, der gilt, und manche Rechtsakte, etwa der für Medizinprodukte, verlangen zusätzliche Angaben.

Als Händler schreibst du keine Erklärungen für eingekaufte Produkte, aber du musst pro Produkt und Variante die richtige finden, sie auf Anfrage einem Marktplatz oder einer Behörde zeigen und merken, wann sie veraltet ist. Mit diesen Feldern klappt das:

Marktplätze fragen in ihren Formularen zur Produktsicherheit nach CE-Unterlagen. Kaufland hat zum Beispiel ein Attribut ce_certificate für ein Zertifikat oder eine Erklärung als PDF oder Bild, neben den GPSR-Feldern. Produkte mit CE-Kennzeichnung brauchen außerdem weiterhin die GPSR-Angaben im Angebot: Hersteller, verantwortliche Person, Identifizierung und Warnhinweise.

Verpackung ist eine eigene Pflicht mit eigenen Registrierungsnummern pro Land; siehe den Ratgeber zur EPR für Verpackungen. Manche Produktgruppen brauchen künftig auch einen digitalen Produktpass, sobald ihre Regeln verabschiedet sind.